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orga:2021:satzung-oline [2021/01/23 18:55] galger gelöscht |
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| - | ====== LUSC Satzung - Entwurf ====== | ||
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| - | ===== Hintergrund ===== | ||
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| - | * siehe § 11 Online-Mitgliederversammlungen | ||
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| - | ===== Corona-Abmilderungsgesetz: | ||
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| - | Das sind die Sonderregelungen für Vereine | ||
| - | Dieses Problem hat die Bundesregierung erkannt, sodass der Bundestag sehr schnell ein Gesetz beschlossen hat, das für die Vereine sehr hilfreich ist. Dadurch muss kein Verein befürchten, | ||
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| - | Das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz-, und Strafverfahrensrecht“ (Corona-Abmilderungsgesetz) hat der Bundestag am 25.03.2020 beschlossen. Zwei Tage später wurde es vom Bundesrat bestätigt und ist nun seit dem 28. März 2020 gültig. Der Artikel 2 dieses Gesetzes umfasst das „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, | ||
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| - | Die rechtlichen Voraussetzungen wurden vorerst bis **Ende 2021** geschaffen. Sie sind also auf der sicheren Seite und bleiben mit Ihrem Verein auch während der Corona-Pandemie handlungsfähig. | ||
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| - | ===== OLG Hamm ===== | ||
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| - | Erstmals hat das OLG Hamm eine Online-Versammlung auf der Grundlage einer entsprechenden | ||
| - | Satzungsregelung als zulässig angesehen. In seinem Beschluss vom 27.09.20111 | ||
| - | hat es darauf | ||
| - | hingewiesen, | ||
| - | Hinblick auf die zentrale Bedeutung der Mitgliederversammlung für die Meinungsbildung des Vereins | ||
| - | und die Mitgliedsrechte sind an eine virtuelle Durchführung Anforderungen an die Gewährleistung | ||
| - | der Teilnahmeberechtigung und der Personenidentität zu stellen. Entscheidet sich ein Verein, OnlineVersammlungen durchzuführen, | ||
| - | * Eine Mitgliederversammlung virtuell durchzuführen, | ||
| - | * Wichtig ist außerdem, dass bei einer Online-Mitgliederversammlung sichergestellt ist, dass durch entsprechende Zugangsbeschränkungen nur Vereinsmitglieder teilnehmen können und die Stimmrechte überprüft werden können. Die Satzung muss hierzu ein geeignetes Verfahren vorgeben | ||
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| - | * https:// | ||
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| - | ===== Satzung - Formulierung ===== | ||
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| - | Die Mitgliederversammlung erfolgt entweder real oder virtuell (Onlineverfahren) in einem nur für Mitglieder mit ihren Legitimationsdaten und einem gesonderten Zugangswort zugänglichen Chat-Raum. | ||
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| - | Im Onlineverfahren wird das jeweils nur für die aktuelle Versammlung gültige Zugangswort mit einer gesonderten Email unmittelbar vor der Versammlung, | ||
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| - | ==== initiatived21 ==== | ||
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| - | ==== § 11 Online-Mitgliederversammlungen ==== | ||
| - | [[https:// | ||
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| - | - Korrespondierend mit der Zielsetzung des Vereins, die Bildung und Erziehung auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnik sowie der neuen Medien zu fördern, sollen auch OnlineMitgliederversammlungen einberufen und abgehalten werden. \\ \\ Die Online-Versammlungen folgen den Grundsätzen der geschlossenen Benutzergruppe (GBG): Die Kommunikation erfolgt ausschließlich innerhalb der vorher festgelegten Gruppe von Teilnehmern/ | ||
| - | - Es findet eine strenge Zugangskontrolle statt: Sämtliche teilnahmeberechtigten Personen erhalten zu diesem Zwecke zwei Wochen vor Beginn der Online-Versammlung durch das Präsidium unter Nennung des vorläufigen Beschlussgegenstandes die Zugangsberechtigungsdaten sowie ein Passwort. Die Mitglieder verpflichten sich, die Legitimationsdaten und das Passwort keinem Dritten zugänglich zu machen. \\ \\ Im Rahmen der Online-Versammlungen soll für den Austausch von Rede- und Beratungsbeiträgen mindestens ein Zeitraum von 5 Kalendertagen zur Verfügung stehen. \\ \\ | ||
| - | - Während der Online-Mitgliederversammlung sind auch Abstimmungen möglich. Diese erfolgen über Formulare im GBG-Bereich. Diese Formulare müssen enthalten: | ||
| - | * den Antrag, über den abgestimmt werden soll, | ||
| - | * drei mit „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ gekennzeichnete Felder, die zur Stimmabgabe angeklickt | ||
| - | * weitere Felder für die personenbezogenen Daten, Zugangsberechtigungsdaten und Passwörter zur Identifizierung und Legitimierung der stimmberechtigten Mitglieder, | ||
| - | * den Zeitpunkt der Absendung \\ \\ Die Bestimmungen über die Mehrheitserfordernisse des § 8 gelten entsprechend. \\ \\ | ||
| - | - Bei Wahlen zum Gesamtvorstand kann das Präsidium im Vorfeld einer Wahl beschließen, | ||
| - | - Die personenbezogenen Daten und die Abstimmungsergebnisse werden zur Gewährleistung der Anonymität der Stimmabgabe sowie zur Vermeidung doppelter Stimmabgaben getrennt ausgewertet. \\ \\ | ||
| - | - Über die Versammlung ist ein Protokoll anzufertigen, | ||